| Begriff | Begriffserklärung |
|---|---|
| verfassungswidriger Inhalt |
Glossare - Fachbegriffe
Inhalte, die nicht mit der bestehenden Verfassung vereinbar sind und besonders die Grundrechte verletzen. Dazu gehören unter anderem: Hakenkreuz, Volksverhetzung, Unterstützung von verfassungswidrigen Organisationen (z.B. verbotene, politische Parteien) und Parolen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen (z.B. "Heil Hitler") |
