Demokratie dauert – und das ist auch gut so

Alles begann 2015, als Freunde den heute 18-jährigen Steven auf ein paar youtube-Videos aufmerksam machten. Zu sehen: rhetorisch brillante Politiker-Reden aus dem Deutschen Bundestag. Heute ist Steven Mitglied in Münsters Jugendrat und macht selbst Politik für junge Münsteraner*innen. Er findet diskutieren wichtig und hilfreich – und erlebt im kommunalen Polit-Alltag, dass Demokratie ganz schön lange dauert. So wie die Arbeit an der Homepage des Jugendrates, die er mit einigen Kolleg*innen derzeit erneuert. Seine Begeisterung und seinen Elan trüben solche Langstreckenläufe allerdings nicht. Im Gegenteil: Steven findet es spannend, politische Prozesse hautnah mitzuerleben und sprach mit Kanello über seine Erfahrungen und Erlebnisse im ersten Jahr als Jugendrat.

Steven: Zum ersten Mal etwas davon gehört habe ich 2015 bei der vorletzten Wahl. Ich hatte mich damals informiert und etwas dazu gelesen und dachte: Das klingt ziemlich interessant, weil es etwas Offizielles ist – und nicht eine Gruppe, die von Dritten gestartet wird. Ich habe mir dann angeschaut, wer im Jugendrat ist und was die so machen. Weil ich zu der Zeit ziemlich viel zu tun hatte, habe ich erst einmal entschieden, mich nicht zu bewerben. Dann habe ich das Thema komplett aus den Augen verloren und erst zur neuen Wahl gedacht: „So, jetzt machst du’s. Du bis politisch interessiert, bist engagiert und willst auch was tun – also kannst Du da jetzt mal den Einstieg finden.“ Auf der Website gab es Bewerbungsunterlagen und youtube-Videos und dann habe ich mich einfach beworben.

Kanello: Bewirbt man sich konkret um ein Amt, oder darum, dass man überhaupt mitmachen darf?

Steven: Man kandidiert um einen Sitz im Jugendrat. Auf der Website gab es dazu ein Formular, auf dem man ein paar Daten angeben musste: Den Namen, für welchen Bezirk man antritt – in meinem Fall Hiltrup – , warum man gewählt werden will, was man verändern möchte, auf welche Schule man geht und welche persönlichen Interessen und Hobbys man hat. Diese Informationen standen dann später auch auf den Wahlplakaten, auf denen alle Kandidaten vorgestellt wurden.

Kanello: Und wer wählt den Jugendrat?

Steven: Alle Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren haben sowohl aktives als auch passives Wahlrecht. Das heißt, sie dürfen wählen und sich wählen lassen. Wobei wir in unserer letzten Jugendratssitzung beschlossen haben, im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien anzuregen, dass auch 18-jährige aktives und passives Wahlrecht erhalten. Gerade jetzt, wo G9 wieder kommt, wäre das eigentlich ein Jahr mehr, in dem interessierte Jugendliche sich wählen lassen können. Die Argumentation dagegen war bisher, dass man mit 18 Jahren bereits in den Stadtrat gewählt werden kann. Die Interessen liegen aber mit 18 Jahren eher noch bei jugendlichen Themen. Mal schauen, was daraus wird.

Steven: Wie gesagt: Bei der ersten Jugendratswahl bin ich schon politisch aufmerksam geworden. Im selben Jahr wurden mir dann ein paar Video-Clips empfohlen von rhetorisch guten Rednern aus dem Deutschen Bundestag. Die fand ich spannend und habe mich daraufhin weiter informiert und intensiver mit den Leuten beschäftigt. Wer sie sind, in welcher Partei sie sind und welche Meinungen sie vertreten. Und auf einmal ist man drin und informiert sich immer weiter. Hinzu kommt der Schulunterricht, in dem über Politik geredet wird. Vielleicht tritt man auch einer Partei bei – und dann kommt einem der Jugendrat als Aufgabenfeld sehr gelegen.

Kanello: Du bist also über die Rhetorik zum Inhalt gekommen?

Steven: Ja, genauso war’s. Die Reden im Bundestag waren rhetorisch so spannend, dass ich erst nach weiteren Videos gesucht habe und mich dann später bei Wikipedia und auf anderen Seiten thematisch eingelesen habe. Und dann lief das praktisch von selbst.

Steven: Man bekommt einen guten Einstieg in das politische Arbeiten, weil man die Prozesse hautnah miterleben kann. Ich sitze zum Beispiel für den Jugendrat in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup. Alle Anträge und Berichte aus der Verwaltung bekomme ich deshalb vor den Sitzungen per Post zugeschickt. Dort kann ich aus erster Hand sehen, wie solche Anträge verfasst sind und erlebe mit, wie die Verfahren und Abstimmungsprozesse funktionieren. Nur so kann ich mich ja für die Anliegen und Interessen von Jugendlichen effektiv einsetzen und ein Sprachrohr für sie sein. Wir haben als Jugendrat einen engeren und direkteren Kontakt zu den Politiker*innen und wissen auch, welche Ansprechpartner*innen es für einzelne Themen gibt. Genau dafür bin ich da.

Anfangs war ich allerdings etwas blauäugig. „Jugendrat, das klingt super“ habe ich gedacht, „da kann man bestimmt so viel machen.“ Ich hatte mich beworben, um zum Beispiel die Digitalisierung an den Schulen voranzutreiben und mich für bessere Busverbindungen in meinem Bezirk einzusetzen. Dies sind Themen, bei denen man konkret mitsprechen und etwas bewegen kann. Oder zum Beispiel der Sportpark in Hiltrup: Früher gab es am Bahnhof Hiltrup mal eine Half-Pipe. Sie wurde abgerissen und parallel entstanden Pläne für eine größere Anlage mit Parcours und Skatepark neben dem Sportplatz-Süd. Eine ganze Weile passierte nichts und durch eine Anregung aus dem Jugendrat haben wir dafür gesorgt, dass der Sportpark in der Bezirksvertretung wieder auf die Tagesordnung kam und vorangetrieben wurde. Mittlerweile ist die Variante klar und die Gelder sind bereit gestellt. Jetzt geht es darum, ein Planungsbüro und eine Baufirma zu finden – und 2020 ist das Ding fertig. Wenn man solche Prozesse begleitet und dann am Ende sieht: „Geht doch!“ Das finde ich super.

Allerdings glaube ich auch, dass ich nicht nur etwas für Jugendliche tue, sondern für ganz Münster. Damit meine ich: Wenn wir im Jugendrat Entscheidungen treffen, dann sollten wir das nicht auf Kosten anderer machen. Deshalb haben wir uns zum Beispiel eingemischt, als es 2018 in Münster um ein öffentlich heiß diskutiertes Wasserkonzept ging. Wir haben uns als Jugendrat unter anderem dagegen gestemmt, weil wir auch an künftige Generationen gedacht haben – also die Zukunft der Stadt im Blick hatten und nicht nur Menschen, die heute jung sind.

Kanello: Hast Du den Eindruck, dass der Einfluss des Jugendrats konkret und Dein Engagement wirksam ist?

Steven: Manchmal kommt’s mir so vor, als ob unser Engagement mal eben in einem Nebensatz erwähnt wird. Viel häufiger erlebe ich aber tatsächlich, dass unsere Positionen es bis in die Zeitung schaffen und Reaktionen wie Leserbriefe hervorrufen; oder dass Bürger*innen an uns oder an Politiker*innen schreiben und sich dabei auf unsere Argumentation beziehen. Auch in den Ausschüssen und den Bezirksvertretungen erlebe ich überhaupt nicht, dass wir behandelt werden wie Kinder, die zwar mal was sagen dürfen, aber eigentlich nicht relevant sind. Im Gegenteil: Als ich zum Beispiel die Vorlage für den Sportpark in Hiltrup auf dem Tisch hatte, wurde ich sehr wohl dazu befragt, ob der Jugendrat sich das so vorstellt. Bei Entscheidungen, die uns betreffen, werden wir also auf jeden Fall gehört. Es gab sogar den Fall, dass wir eine Anregung in einen Ausschuss eingebracht haben und eine Partei eine Minute später daraus einen Antrag gemacht hat. Ich würde deshalb auf jeden Fall sagen, dass wir Einfluss haben und meine Arbeit wirksam ist.

Kanello: Könnt Ihr zu jedem Thema, das im Rat besprochen wird, etwas sagen? Oder bekommt nur Themen vorgelegt, die konkret Jugendliche betreffen?

Steven: Wir bekommen alles vorgelegt. Explizit befragt werden wir natürlich zu Themen, die Jugendliche betreffen. Bei anderen Themen ist es an uns, selbst aktiv zu werden; etwas dazu zu erarbeiten oder zu verfassen und dann vorzutragen. Das wird dann aber auch angehört und wahrgenommen. Die Anstöße dazu kommen aus dem Vorstand des Jugendrates oder von den einzelnen Mitgliedern und werden dann auf die Tagesordnung gesetzt. Entweder diskutieren und bearbeiten wir die Themen dann in unsren Arbeitsgemeinschaften weiter. Oder wir beschließen sofort, dass wir etwas machen und dann arbeitet eine*r oder eine Gruppe die Anregung aus. Anschließend checken wir digital über What’s App gegen, ob alles passt und dann geht das ‘raus.

Steven: Überhaupt nicht. Hier und da hat mal jemand einen WN-Artikel gelesen, aber selbst bei denjenigen, die sich für die Bundes- und Landespolitik interessieren, schätze ich das Interesse für die kommunale Ebene eher gering ein. Ich meine zwar, dass in der Schule heute schon mehr darüber gesprochen wird und habe auch Freunde, die in Parteien aktiv sind oder es werden wollen – die interessieren sich und informieren sich natürlich aus Eigeninitiative. Aber grundsätzlich habe ich den Eindruck, dass Kommunalpolitik zu wenig bekannt ist und zu wenige interessiert. Hinzu kommt, dass sie immer noch ganz wesentlich in den Tageszeitungen stattfindet. Die WN haben aber meiner Meinung nach für Jugendliche recht hohe Zugangshürden. Das heißt: Die ausgedruckten Ausgaben liest sowieso kaum noch jemand und wenn man online mehr will als die frei zugänglichen Social-Media-Kanäle, kostet das Geld. Zu investieren – dazu sind dann viele eben nicht bereit und lesen allenfalls Bundes- und Landespolitik auf frei zugänglichen Online-Medien. Was Social Media betrifft, habe ich zudem den Eindruck, dass sich die Politiker besser verkaufen sollten. Zwar sind sie zum Beispiel bei Ratssitzungen total aktiv auf Twitter – aber selbst bei interessanten Themen folgen junge Menschen ihnen nicht. Das ist ein wichtiger Grund, warum ich im Jugendrat bin: Um Themen nach vorne zu bringen, Jugendliche bei ihren Anliegen zu unterstützen und ihnen dabei gleichzeitig zu vermitteln, wie das läuft und dass sie es auch selbst könnten.

Steven: Am Anfang habe ich gedacht, dass alles viel schneller gehen muss. Zum Thema Digitalisierung hatten wir zum Beispiel die Anregung eingebracht, an den Schulen W-LAN-Hot Spots einzurichten. Dann habe ich erst einmal mitbekommen, wie viele Stellen eine solche Anregung passieren muss, bevor sie umgesetzt werden kann: Die Verwaltung muss zum Beispiel eine Stellungnahme abgeben. Die müssen nicht nur prüfen, ob das technisch geht, sondern auch, ob das wirtschaftlich ist. Bei anderen Projekten wie dem Sportpark in Hiltrup muss klar sein, dass es keine anderen Planungen gibt, die dazu im Gegensatz stehen – ein Baugebiet zum Beispiel. Außenstehenden kommt das immer so vor, als ob das alles unendlich lange dauert. Durch meine Mitarbeit verstehe ich jetzt besser, warum das so ist. Hinter den Planungen und Prüfungen stehen viel Arbeit und viele sinnvolle Bestimmungen, die eingehalten werden müssen. Und in der Zwischenzeit muss man immer wieder diskutieren und konkretisieren. Ich verstehe das inzwischen. Dass das so lange dauert und dass es auch so lange dauern muss.

Steven: Ich würde das mal als fortschreitenden Prozess beschreiben. Direkt nach der Wahl waren wir bei vielen Themen einiger, als wir es heute sind. Wenn man neu ist, lässt man sich vielleicht auch erst einmal beeindrucken von Jugendlichen, die schon länger aktiv sind. Wählt sie zum Beispiel in den Vorstand, weil sie erfahrener sind als man selbst. Mittlerweile führen wir aber richtig lange Diskussionen und kämpfen auch um Mehrheiten. Wie im wahren Leben halt. Ich persönlich finde das richtig super. Vor allem finde ich es aber wichtig. Wenn ich immer nur Anregungen einbringe, die dann undiskutiert „durchgewunken“ werden, dann fehlen am Ende unter Umständen wichtige Aspekte, an die ich selbst gar nicht gedacht hatte. Deswegen ist so ein Diskussionsprozess wichtig und gut.

Kanello: Habt Ihr jemanden, der diese Diskussionen leitet, oder macht Ihr das unter Euch?

Steven: Wir haben einen Vorstand, der die Sitzung leitet, über eine Rednerliste das Rederecht verteilt und dann auch die Abstimmungen durchführt.

Kanello: Habt Ihr eigentlich auch ein Budget?

Steven: Ja, wir bekommen pro Jahr 5.000 EUR.

Steven: Auf jeden Fall: Jeder kann uns jederzeit kontaktieren und Vorschläge machen. Das passiert zum Beispiel häufiger im Rahmen von Schulprojekten. Wir verfassen die Vorschläge dann so, dass sie der Gemeindeordnung entsprechen und geben sie weiter. Die Verwaltung gibt uns dann Rückmeldungen zu den Vorschlägen. Also, Eigeninitiative zeigen ist unbedingt erwünscht. Entweder kann man direkt zu den öffentlichen Jugendratssitzungen kommen – die sind normalerweise am ersten Montag des Monats – oder man kann uns auch per E-Mail kontaktieren. Die Namen sind alle öffentlich und können online nachgelesen werden. Fast jeder hat auch einen Vertreter oder eine Vertreterin des Jugendrats an der Schule.

Kanello: Vielen Dank, dass Du Dir Zeit für dieses Gespräch genommen hast.